In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern finden bald Landtagswahlen statt. Besonders in der jetzigen Zeit hört man von vielen Parteien kleine Details, die sie in ein Loch zu den Wahlen stürzen könnten. Bei der FDP kommt man seit langem nicht mehr über die Fünf-Prozent-Hürde, die CDU stichelt gegen die FDP und die Grünen appellieren – wie immer – für eine umweltbewusste Politik. Doch eine Partei, die eigentlich im Mittelpunkt der sozial schwächeren Wähler stehen sollte, rückt vermehrt in den Hintergrund, weil sie, wie sie selber sagt, ihre Position nicht richtig beziehen kann: die Linke.
Nun ist ein umstrittener Brief der Parteiführung um Klaus Ernst und Gesine Lötzsch aufgetaucht, dass dem kubanischen Revolutionsführer zu seinem 85. Geburtstag gratulieren lässt. Allerdings betonte Ernst nun in einem Zeitungsbericht der „Süddeutschen Zeitung“, dass die Unterschriften, die unter dem Brief zu erkennen waren nicht von Lötzsch und ihm waren, sondern digitale Unterschriften seien.
In dem Schreiben lobte die Linke, dass das sozialistische Kuba ein „Beispiel und Orientierungspunkt für viele Völker dieser Welt“ ist. Des Weiteren versicherten sie dem Land „unverbrüchliche Freundschaft und Solidarität“. Angeblich sei das Schreiben nicht auf den Tisch der Parteiführung gelandet, machte Ernst deutlich. Als Grund nannte er die fehlende Auseinandersetzung der Geschichte mit der PDS und der Wahlalternative und Soziale Gerechtigkeit (WASG), aus der 2007 die Linken hervorgegangen sind.
Der Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch forderte indes seine Partei dazu auf, sich wieder mehr auf die Politik als auf interne Auseinandersetzungen zu konzentrieren. Einen Diskussion über die Parteiführung lehnte er jedoch ab, da man sich „in Wahlkämpfen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern“ befinde.Außerdem regte er seine Partei dazu an, sich wieder neu zu positionieren. Demnächst soll zudem über ein Grundsatzprogramm abgestimmt werden, damit solche Querelen in Zukunft nicht vorkommen.





