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Spaniens Schuldenpolitik

Die EU befindet sich derzeit wie jedem bekannt sein dürfte in einer Euro-Krise. Schuldzuweisung sei an dieser Stelle überflüssig und unnötig, da man sich ohnehin nur im Kreis drehen würde. So würde die eine Seite den Ländern im Süden vorwerfen, dass sie ihren Haushalt nicht richtig führen und somit die EU in eine Krise führen, da der Euro dadurch im Gesamtwert sinkt und die wirtschaftlich starken Mitgliedsstaaten diese zusätzlich fördern müssen. Auf der anderen Seite kann natürlich zu Recht den wirtschaftlichen stärkeren Mitgliedsstaaten vorgeworfen werden, dass diese bei der Aufnahme der besagten Staaten in die EU geschlampt haben. Bestes Beispiel dafür sei Griechenland, bei dem eigentlich schon damals klar war, dass es über ein zu großes Defizit verfügt und die von der EU gesteckten Ziele praktisch nie erreichen kann. Trotzdem wurde es in die EU aufgenommen, genauso wie es gerade bei der Türkei diskutiert wird, wo dort vor allem nur die Menschenrechtsdebatte dagegen spricht, von den Finanzen jedoch wieder kein Wort ist.

Immerhin plant Spanien, ein weiteres hochverschuldetes sich im Süden befindliches Land in der EU nun Maßnahmen um die Verschuldung eindämmen zu können. So wurde nun geplant, dass man eine Schuldenbremse in die Verfassung verankern würde, sodass man nur einen bestimmten Prozentsatz des Bruttobetrages als Neuverschuldung erreichen dürfte.

Ob dieser Schritt jedoch was bringt ist eine andere Frage. So verfügt die USA schon immer über solch ein Gesetz in der Verfassung und verschuldet sich trotzdem immer weiter. Wie das geht? Der Grund dafür ist ganz einfach der, dass die USA immer wieder wenn sie Geld benötigt dieses Gesetzt anpasst, und die Schuldengrenze weiter nach oben hebt. Genauso kann dies dann auch Spanien tun, sodass dieses Gesetz nicht großartig Veränderung hervorbringen würde. Ganz anders sähe das schon wieder aus, wenn Spanien dieses Gesetzt mit einer Ewigkeitsklausel versehen würde, da dies dann unantastbar wäre. Doch dies gilt als sehr unwahrscheinlich.

 

Verfasst von Carmen 1 Kommentar » 16.August 2011